Zumeldung: LFB unterstützt Memorandum der freien Verbände zur Ökonomisierung der Medizin

15 Ärzteverbände haben am 7. Mai 2020 ein Memorandum zur Ökonomisierung der Medizin und den damit einhergehenden Einschränkungen bei der Ausübung der freien Berufe veröffentlicht (Link). In der Krankenhausversorgung werde zunehmend beklagt, dass ökonomische Zielsetzungen zu Qualitätsverlusten in der ärztlichen Versorgung führten, weil das Management in der stationären Versorgung überwiegend betriebswirtschaftlich orientiert sei, betonen die Verbände. Die Unterzeichner, darunter der Spitzenverband der Fachärzte in Deutschland, der Hartmannbund und eine Vielzahl fachärztlicher Berufsverbände, argumentieren richtigerweise, dass auch ein angestellter Arzt im Krankenhaus freiberuflich tätig ist und sich somit konsequent an seine Berufsordnung zu halten habe. Die Verbände kritisieren aber, dass durch die zunehmende Ökonomisierung und wirtschaftliche Abhängigkeit die freiberufliche Stellung zunehmend unter Druck gerate.

Dem schließt sich der Landesverband der Freien Berufe Baden-Württemberg e.V. an. Angehörige freier Berufe erbringen aufgrund besonderer beruflicher Qualifikation persönlich, eigenverantwortlich und fachlich unabhängig geistig-ideelle Leistungen im gemeinsamen Interesse ihrer Auftraggeber und der Allgemeinheit. Freiberuflichkeit ist damit kein Synonym für Selbständigkeit und darf im Angestelltenverhältnis auch nicht durch betriebswirtschaftliche Zwänge eingeengt werden. Dies gilt gerade für die freien heilkundlichen Berufe, die dem hohen Schutzgut Gesundheit und dem Wohlergehen der Patienten verpflichtet sind.

Die Forderung der 15 Ärzteverbände, der Krankenhausarzt müsse grundsätzlich in seiner medizinischen Indikationsstellung, der Wahl seiner Therapie, aber auch wirtschaftlich wieder unabhängiger vom Krankenhausträger werden, wenn das Prinzip der Freiberuflichkeit langfristig erhalten bleiben soll, unterstützt der LFB deshalb auch vollumfänglich. „Freiberufler erbringen mit ihren Kenntnissen Dienstleistungen, die für die Gesellschaft von herausgehobener Bedeutung sind – wir sollten deshalb alles dafür tun, dass deren Unabhängigkeit und das besondere Vertrauensverhältnis Patient-Arzt auch erhalten bleibt“, so LFB-Präsident Dr. Björn Demuth.

Die Freien Berufe in Baden-Württemberg und Verbandsprofil

Die Freien Berufe sind für das wirtschaftliche und gesellschaftliche Leben Baden-Württembergs unverzichtbar. Ihre Vertreter tragen Sorge für das Gemeinwohl, sichern das Gesundheitswesen und die Rechtsordnung, und prägen die Baukultur und Kunst entscheidend mit. Damit sind die Freien Berufe mehr als ein bloßer Wirtschaftsfaktor.

In Baden-Württemberg gibt es knapp 176.000 selbständige Freiberufler. Dies entspricht einem Drittel aller Unternehmen. Insgesamt beschäftigen die selbständigen Freiberufler in ihren Apotheken, Büros, Kanzleien und Praxen über 567.000 Erwerbstätige. Darunter fallen 505.500 sozialversicherungspflichtig Beschäftigte, 26.500 Auszubildende und 35.000 mitarbeitende, nicht-sozialversicherungspflichtige Familienangehörige. Die im Jahr 2018 von den Freiberuflern im Land erbrachten Lieferungen und Leistungen hatten einen Wert von knapp 78 Mrd. Euro. Insgesamt beläuft sich der Anteil der Freien Berufe am baden-württembergischen BIP auf 10,3 Prozent, womit die freiberufliche Wirtschaftskraft noch vor dem Fahrzeugbau (9,9 Prozent) und dem Maschinenbau (7,3 Prozent) liegt.

Der LFB BW vertritt als Dachorganisation 45 Kammern und Verbände der Freien Berufe in Baden-Württemberg, darunter Apotheker, Ärzte, Dolmetscher und Übersetzer, Ingenieure, Notare, Patentanwälte, Psychotherapeuten, Rechtsanwälte, Restauratoren, Steuerberater, Tierärzte, Wirtschaftsprüfer und Zahnärzte.